Patrick Rutka: Alt-Wiener Knopfharmonika, Klaus P. Steurer: Kontragitarre
Wichtiger Hinweis!
Deutsche Rechtsprechung
Mit Urteil vom 12. Mai
1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß durch die Anbringung
eines Verweises zu Seiten im Internet die Inhalte dieser Seiten gegebenenfalls
mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Gericht, nur dadurch verhindert
werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Ich, Franz Parz, erkläre daher hiermit ausdrücklich und rechtsverbindlich,
daß ich keinerlei Einfluß auf Gestaltung, Inhalte und insbesondere
Verweise dieser Seiten habe und daher für Verweise, die von meinen
Seiten auf andere Seiten führen sowie auch für Verweise, die
von anderen Seiten zu meinen Seiten führen, keinerlei Verantwortung
in welcher Form auch immer übernehme. Die Verwendung dieser Verweise
erfolgt jedenfalls immer auf eigene Gefahr und Verantwortung des Betrachters
und beinhaltet unbedingt dessen Einverständnis mit dieser Erklärung.
Österreichische Rechtsprechung
Am
19.12.2000 befaßte sich der Oberste Gerichtshof in Wien (OGH) in
seiner Entscheidung 4 Ob 274/00y mit der Haftung für den Inhalt fremder
Internet-Seiten, welche durch Verweise verfügbar gemacht werden.
Durch Setzen von Verweisen, so führte der OGH aus, würden diese
dermaßen zur Sichtbarmachung fremder Internet-Seiten beitragen,
daß sie regelrecht als Gehilfen des Verfügungsberechtigten
eingestuft werden könnten, und zwar auch dann, wenn der einzelne
Anbieter dieser Verweise in keiner Weise Einfluß auf die Gestaltung
der fremden Seiten nehmen kann.
Ich, Franz Parz, erkläre daher hiermit in Ergänzung zum obenstehenden
Hinweis zur deutschen Rechtsprechung ausdrücklich und rechtsverbindlich,
daß die genannten Verweise ausschließlich als Akt der Meinungsäußerung
anzusehen sind und sich in jedem Fall nur auf den rechtlich unbedenklichen,
das heißt insbesondere, aber nicht ausschließlich den straf-
und verwaltungsstrafrechtlich nicht relevanten Teil der fremden Internet-Seiten
beziehen. Die Verwendung dieser Verweise erfolgt jedenfalls immer auf
eigene Gefahr und Verantwortung des Betrachters — wer immer er auch
sei — und beinhaltet zwingend dessen Einverständnis mit dieser
Erklärung.